AGB von Oscar Bernet AG in Uznach
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Oscar Bernet AG, Städtchen 12, 8730 Uznach, Schweiz
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Mo. – Fr.
von 08:30 - 12:00 / 13.30 – 18.00 und am Sa. von 08:30 – 16.00 Uhr (+41 55 280 23 88) oder per
E-Mail unter info@oscarbernet.ch
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche sowie juristische Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zwecke abschliessen kann.
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt
ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop oder in unserem Verkaufslokal in Uznach kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den
Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über
die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3.2 Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum
Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.3. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb
befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.4. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in
welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion
„Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert
lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme
des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die bestellten
Produkte innerhalb von 2 - 5 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den
Kunden innerhalb von 2 – 5 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder
Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.5. Sollte der Verkäufer eine Vorauskasse-Zahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung
der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach
erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der
Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der
Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann
für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei
Vorauskasse-Zahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der
jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts
verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt
dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in
diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der
Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden
Zahlungsarten wählen.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 20 Tagen nach Erhalt der Ware
und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung mit dem Bestellvorgang
zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, (z.B. Paypal, Worldline) gelten deren
Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch
Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von
5 Prozentpunkten und Mahngebühren zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer
Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur
ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich
abgegeben wurde.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen
Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige
Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes
und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Rücksendungen
10.1. Kunden werden vor Rücksendung gebeten die Rücksendung beim Verkäufer per Email
(info@oscarbernet.ch) oder per Telefon (+41 55 280 23 88) zu melden, um die Rücksendung
anzukündigen.
10.2. Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den Verkäufer zurückzusenden, wobei der Käufer die Portokosten selbst zu tragen hat.
10.3. Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware muss in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurückgesendet werden.
14. Speicherung des Vertragstextes
14.1. Der Verkäufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Die AGB sind online abrufbar. Der Kunde
kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken.
14.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von
Ihm angegebene E-Mail-Adresse.
15. Datenschutz
15.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen.
15.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name,
E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des
Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die
nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
15.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen
Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung
unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche
Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
15.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.
16. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
16.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.
16.2. Es gilt das Recht der Schweiz.
16.3. Vertragssprache ist deutsch
